China: Apple verliert iPad-Marke an chinesisches Unternehmen

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Niederlage für Apple: In China haben die Kalifornier eine Markenrechtsklage gegen das chinesische Unternehmen Proview verloren. Dies hat zur Folge, dass Apple in China keine Rechte mehr an der Marke “iPad” hat. Damit gibt sich der Produzent von Displays aber noch nicht zufrieden: Im nächsten Schritt will Proview International das iPad in China verbieten lassen. Händler, die das iPad in China vertreiben, will man abmahnen. Auch finanziell will Proview von dem US- Unternehmen entschädigt werden. Die Forderung beläuft sich Berichten zufolge auf 1,17 Milliarden US-Dollar. Proview sicherte sich die Marke “i-Pad” zwischen 2000 und 2004 in der Europäischen Union, China, Mexiko, Südkorea, Singapur, Indonesien, Thailand sowie Vietnam. Die Rechte wurden später an die Firma IP Applications verkauft, die wiederum an Apple verkauft wurde. Damit gingen auch die Markenrechte an die Kalifornier über, was allerdings nicht für die Tochter in Shenzhen gelte, so das Urteil der Richter. Aus diesem Grund dürfe Apple die Marke in China nicht nutzen.

Apple bestätigt Prozess und Urteil

Apple hat mittlerweile den Prozess und das Urteil bestätigt, wollte sich jedoch nicht dazu äußern. Die Kalifornier haben nun noch die Möglichkeit, gegen das Urteil in Revision zu gehen. Proview hat bereits Klage gegen Apple eingereicht, die vor Gericht verhandelt wird. Damit will man das Verkaufsverbot für das iPad in China durchsetzen. Es ist nicht das erste Mal, dass Apple mit einem anderen Unternehmen um die Marke “iPad” streitet. Auch Fujitsu wollte 2010 verhindern, dass Apple die Marke nutzt. Fujitsu hatte 2003 einen mobilen Rechner namens “iPAD” auf den Markt gebracht. Die Richter sprachen die Marke aber Apple zu. (ok)